Wir prüfen Fälle, in denen Plattformen bestimmte Inhalte entfernt, gesperrt oder anderweitig moderiert haben. Auch Fälle, in denen Plattformen bei mutmaßlich rechtswidrigen, gemeldeten Inhalten oder Accounts entschieden haben, diese nicht zu entfernen, werden von uns geprüft.
Unsere Entscheidung ist eine unabhängige, rechtlich begründete Bewertung. ob die Maßnahme der Plattform oder das Unterlassen nach einer Meldung gerechtfertigt war.
Sie erhalten eine ausführliche, rechtlich begründete Entscheidung.
Die Entscheidung ist zwar nicht unmittelbar bindend. Plattformen sind jedoch verpflichtet gründlich zu prüfen, ob etwas gegen die Umsetzung der Entscheidung spricht. Wenn Plattformen dieser Pflicht nicht nachkommen, können Aufsichtsmaßnahmen gegen sie ergehen.
Sie erhalten eine fundierte rechtliche Einschätzung, die Ihnen hilft, Ihre weiteren Schritte zu planen – ob gegenüber der Plattform, vor Gericht oder bei einer Aufsichtsbehörde.
Nein, unser Service ist für Sie kostenlos. Die Kosten des Verfahrens trägt die Plattform gemäß den Vorgaben des Digital Services Act (DSA).
Fragen zum Verfahren
Der Prozess umfasst vier Schritte:
Sie reichen Ihren Fall über unser Online-Formular ein.
Unsere Juristinnen und Juristen prüfen die Unterlagen und fordern ggf. weitere Informationen an.
Beide Parteien erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme.
Nach einer ausführlichen Prüfung erhalten Sie unsere Entscheidung.
Wir halten Sie während des gesamten Verfahrens über den aktuellen Stand auf dem Laufenden – per E-Mail und über unseren sicheren Datenraum.
Wenn eine Plattform unsere Entscheidung nicht umsetzt, melden wir dies regelmäßig an die zuständige Aufsichtsbehörde, die prüfen kann, ob die Plattform gegen ihre Verpflichtung zur guten Zusammenarbeit verstößt.
Fragen zum DSA
Der Digital Services Act ist eine EU-Verordnung, die klare Regeln für Online-Plattformen festlegt. Die Europäische Union strebt mit dem DSA an, den digitalen Raum sicherer und transparenter zu gestalten. Die Verfahren von User Rights ermöglichen es, Personen oder (zivilgesellschaftliche) Organisationen, faire und nachvollziehbare Entscheidungen über die Moderation von Inhalten auf Social-Media-Plattformen zu erhalten.
Eine der Vorschriften im Digital Services Act ist der Zugang zu außergerichtlichen Streitbeilegungsstellen. Durch Art. 21 DSA werden Online-Plattformen verpflichtet, mit unabhängigen Streitbeilegungsstellen wie User Rights zusammenzuarbeiten, Nutzerinnen und Nutzer erhalten die Möglichkeit einer kostenlosen Streitbeilegung. Die Verordnung legt klare Regeln und Verantwortlichkeiten für Online-Plattformen fest, um den Schutz von Grundrechten zu gewährleisten und illegale Inhalte effektiv zu bekämpfen.
Die Entscheidung ist nicht bindend. Plattformen sind jedoch verpflichtet, mit uns zusammenzuarbeiten und gründlich zu prüfen, ob etwas gegen die Umsetzung der Entscheidung spricht.
Fragen zu User Rights
Gegründet wurde User Rights von Prof. Dr. Stephan Breidenbach, Niklas Eder und Raphael Kneer. Mehr zu den Gründern erfahren Sie hier: Über uns
Wir sind unabhängig und finanzieren uns durch Gebühren, die von den Online-Plattformen getragen werden. Wir dürfen den Online-Plattformen angemessene Kosten für die Verfahren in Rechnung stellen, welche in der Höhe begrenzt sind und von der zuständigen Behörde kontinuierlich geprüft werden.
Ihre Daten werden DSGVO-konform verarbeitet und ausschließlich für das Verfahren genutzt. Wir setzen auf sichere, verschlüsselte Technologien, um Ihre Informationen zu schützen.
