Über User Rights

Social-Media-Plattformen sind mehr als nur Kommunikationsmittel – sie prägen die öffentliche Debatte und spielen eine herausragende Rolle in der Meinungsbildung. Wir bieten effektive Verfahren, um Streitigkeiten mit Social-Media Plattformen beizulegen. Damit tragen wir zu der Durchsetzung des Rechts im Internet bei, und dem Schutz von Grundrechten und Demokratie.

"Unsere Grundrechtsordnung muss auch im Internet gelten. Wir helfen einen angemessenen grundrechtlichen Rahmen für den Diskurs im Netz zu entwickeln."

Niklas Eder

Gründer von User Rights

Warum die außergerichtliche Streitbeilegung so wichtig ist:

Die außergerichtliche Streitbeilegung spielt eine entscheidende Rolle bei der Sicherstellung fairer und transparenter Inhaltsmoderation auf Social-Media-Plattformen. Sie hilft dabei, die Rechte der Nutzer zu schützen und demokratische Werte zu wahren. Durch die Bereitstellung einer unabhängigen Überprüfung von Maßnahmen zur Inhaltsmoderation erhöhen diese Mechanismen die Rechenschaftspflicht der Plattformen und fördern das Vertrauen der Nutzer. Organisationen wie User Rights setzen hohe Standards für die Streitbeilegung. Dieser Ansatz bietet nicht nur Einzelpersonen eine klare Möglichkeit, Beschwerden zu adressieren, sondern trägt auch zu einer sichereren und gerechteren Online-Umgebung für alle bei. 

Das sind die Gründer von User Rights.

Niklas Eder

Niklas Eder ist Mitgründer von User Rights und arbeitet als Digital Policy Postdoctoral Researcher an der Universität Oxford mit einem Schwerpunkt auf den Themen Inhaltsmoderation und Europarecht. Er unterrichtet den Kurs "Technology, Democracy and Society" am King's College London. Zuvor war er beim Oversight Board und dem Information Society Project an der Yale Law School tätig.

Raphael Kneer

Raphael Kneer ist Mitgründer und Geschäftsführer von User Rights. Im Anschluss an eine kaufmännische Ausbildung studierte er in Heidelberg und Madrid Rechtswissenschaften. Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Frankfurt/Main mit Stationen mit Auswärtigen Amt (Europa-Stab/Brexit) und der Deutschen Botschaft Lima. Er ist seit mehreren Jahren als Rechtsanwalt tätig und hat parallel verschiedene Unternehmen (mit-)gegründet.

Prof. Dr. Stephan Breidenbach

Prof. Dr. Stephan Breidenbach ist Hochschullehrer, Mediator und Unternehmer. Als Schiedsrichter ist er u.a. am ICC in Paris und am CAS (Court of Arbitration for Sport) tätig, als Berater betreute er bspw. Verfahren für die Bundesregierung (Toll Collect). Er ist Gründer von gesellschaftlichen Initiativen (Schule im Aufbruch) und Impact Unternehmen (betterplace.org/gut.org AG). 

Das schreibt die Presse über User Rights:

Neue Beschwerdestelle für Nutzer von Instagram, TikTok und LinkedIn

13. August 2024

ARD Tagesschau

Die Bundesnetzagentur hat eine Schlichtungsstelle für Nutzer von TikTok, Instagram und LinkedIn eingerichtet. Dort können sie sich gegen Entscheidungen der Plattformen wehren - etwa, wenn der Account gesperrt wurde.

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Account gesperrt, Post nicht gelöscht: So können sich Instagram- und TikTok-Nutzer beschweren

13. August 2024

Berliner Zeitung

Nutzer von Instagram, TikTok und LinkedIn können sich ab sofort bei einer Beschwerdestelle melden, wenn sie Probleme mit den Online-Netzwerken haben. So funktioniert es.

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Stress mit TikTok und Co.? An diese Stelle kannst du dich wenden

13. August 2024

Das Ding

Seit Montag kannst du bei der Streitschlichtungsstelle user-rights.org Beschwerden zu TikTok, Instagram und LinkedIn einreichen.

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Beschwerdestelle für Social-Media-Nutzer ist online

13. August 2024

Tagesspiegel

Wer sich von einem sozialen Netzwerk ungerecht behandelt fühlt, kann die Entscheidung nun unabhängig überprüfen lassen. Rechtlich bindend ist das für die Plattformen aber nicht.

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Social-Media: neue Beschwerdestelle jetzt online

13. August 2024

RBB Online

Bei Problemen mit einem Online-Netzwerk können sich Nutzerinnen und Nutzer ab sofort bei einer Schlichtungsstelle der Bundesnetzagentur beschweren.

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Viele Wege führen zu einer Beschwerde

26. August 2024

Netzpolitik

Bei der Plattform, beim Digitale-Dienste-Koordinator oder gleich vor Gericht beschweren? Wer sich gegen Entscheidungen einer Online-Plattform wehren will, hat viele Möglichkeiten.

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Brave New World

10. September 2024

Verfassungsblog

Out-Of-Court Dispute Settlement Bodies and the Struggle to Adjudicate Platforms in Europe

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Instagram o TikTok te han bloqueado y no sabes qué hacer: tranquilo, nacen en Europa los órganos a los que acudir

8. Oktober 2024

Business Insider Spanien

La aparición en Irlanda de un "centro de apelaciones" contra las plataformas pone en el foco uno de los aspectos menos conocidos del Reglamento de Servicios Digitales.

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Art. 21 DSA Has Come to Life

Art. 21 DSA is a new, unusual and interesting framework to settle disputes over online content moderation decisions. It might be described as a “new animal”, introducing alternatives to existing redress mechanisms.

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Presseanfragen bitte an:

Raphael Kneer
presse@user-rights.org

Was macht User Rights?

In Artikel 21 Digital Services Act ist vorgesehen, dass Nutzerinnen und Nutzer die Entscheidungen der Online-Plattformen bei unabhängigen und unparteiischen Streitbeilegungsstellen überprüfen lassen können. Eine solche Streitbeilegungsstelle muss von der Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen ist, zertifiziert werden. In Deutschland ist der Digital Services Coordinator für die Zertifizierung zuständig, eine eigene Behörde, die bei der Bundesnetzagentur angesiedelt ist.

Was ist der Digital Services Act?

Der Digital Services Act (DSA) ist eine europäische Gesetzgebung/Verordnung, die darauf abzielt, einen sicheren und transparenten digitalen Raum im Internet zu schaffen. Die Verordnung legt klare Regeln und Verantwortlichkeiten für Online-Plattformen fest, um den Schutz der Nutzerrechte zu gewährleisten und illegale Inhalte effektiv zu bekämpfen.

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Wie funktioniert das Verfahren?

Wir haben für unsere Streitbeilegungsstelle eine Verfahrensordnung konzipiert, die eine faire, effiziente und rasche Vorgehensweise ermöglicht. Der Fall wird technisch aufbereitet und einem Streitschlichter zufällig zugewiesen. Im Ergebnis entscheidet bei uns immer eine Juristin oder ein Jurist, ein sogenannter Streitschlichter. Unsere Streitschlichter haben immer ein abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaften, die meisten sind Volljuristen mit langjähriger Erfahrung in der Anwaltschaft.

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Was haben Sie davon?

Wir prüfen Ihre Rechte, sowohl im nationalen als auch im europäischen Kontext. Unsere Entscheidung ermöglicht Ihnen typischerweise eine Prognose über Ihre weiteren Handlungsmöglichkeiten. Lohnt sich der Weg zum Gericht? Oder wäre eine Beschwerde bei der zuständigen Behörde der bessere Weg? 

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Wie finanziert sich User Rights?

Wir sind unabhängig und finanzieren uns durch die bei der Prüfung von Fällen anfallenden Gebühren, die von den Online-Plattformen getragen werden. Wir dürfen den Online-Plattformen angemessene Gebühren für die Verfahren in Rechnung stellen, welche in der Höhe begrenzt sind und von der zuständigen Behörde kontinuierlich geprüft werden.

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Sie wollen es genau wissen? Dann laden Sie sich hier die Verfahrensordnung und Kostenordnung runter:

Verfahrensordnung Kostenordnung